EU-Parlament stimmt über neue Kommission ab

Das Kommissionsgebäude in Brüssel (Foto:AP)

In Brüssel steht in dieser Woche der Amtswechsel bei der Europäischen Kommission an. Das Europäische Parlament stimmt am Dienstag in Straßburg über die 26 Kandidatinnen und Kandidaten der Mitgliedstaaten ab, die der bereits gewählte Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso vorgeschlagen hatte.

Nachdem Bulgarien im zweiten Anlauf eine Anwärterin präsentieren konnte, die das Parlament zufriedenstellte, ist die Zustimmung der Abgeordneten wahrscheinlich.

Die neue Kommission, die bei einem positiven Votum am Mittwoch ihre Arbeit aufnehmen wird, kommt damit dreieinhalb Monate später ins Amt als es vorgesehen war.

Grund für die Verschiebung war das Inkrafttreten des EU-Vertrages von Lissabon zum 1. Dezember.

Die Kommission hat das alleinige Recht, Gesetzesvorschläge in der Europäischen Union vorzulegen und wacht über die Einhaltung des EU-Rechts. Mit neuen Regeln für Banken und Finanzmärkte nach der Krise, einer neuen Wachstumsstrategie der Europäische Union für das neue Jahrzehnt und dem Kampf um ein globales Klimaschutzabkommen hat die neue EU-Führung große Herausforderungen vor sich.
(Reuters)